Vertragsbedingungen für Kaufverträge, die über den Online-Shop des Religionspädagogischen Zentrums Heilsbronn, Abteigasse 7, in 91560 Heilsbronn, im folgenden Textverlauf RPZ genannt, und dem Kunden geschlossen werden. Das RPZ ist eine unselbständige Einrichtung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern. 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung

(1) Für die Vertragsbeziehungen zwischen dem RPZ und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, das RPZ stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher (§ 13 BGB), soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer (§ 14 BGB) ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Angebot und Bestellvorgang

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der Website unverbindlich Artikel aus dem Sortiment des Online-Shops auszuwählen. Für jeden Artikel ist auf der jeweiligen Website eine gesonderte Produktbeschreibung hinterlegt. Diese hat nicht den Charakter einer Zusicherung.
(2) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Artikel auf der Website anklicken und diese über eine Schaltfläche in einem "Warenkorb" sammeln. Zum Ende seines Einkaufs vor Absendung seiner Bestellung erhält der Kunde eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis zuzüglich Versandkosten.
(3) Vor Absendung der Bestellung kann der Kunde die Bestellung jederzeit auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, überprüfen und ändern.

 § 3 Vertragsschluss

(1) Über die Schaltfläche "kaufen" bestellt der Kunde die im Warenkorb befindlichen Artikel. Diese Bestellung stellt ein verbindliches Angebot an das RPZ zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Kunde eine Bestellung im Online-Shop aufgegeben und seine E-Mail-Adresse dabei korrekt angegeben hat, erhält er eine Eingangsbestellbestätigung per E-Mail. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung beim RPZ.
(2) Das Angebot kann durch den Kunden jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch das Setzen eines Häkchens die Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt hat. Dies beinhaltet auch die innerhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Regelungen hinsichtlich des Widerrufes.
(3) Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn das RPZ die Bestellung des Kunden durch Lieferung der Ware annimmt. Bei der Lieferung der Waren wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung bzw. Rechnung und AGB) vom RPZ dem Kunden per E-Mail oder als Papierausdruck zugesandt.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 § 4 Lieferung und Warenverfügbarkeit

(1) Sofern für den jeweiligen Artikel im Online-Shop keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese fünf Werktage ab dem Zeitpunkt der Bestellbestätigung im RPZ.
(2) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung ein Artikel vorübergehend nicht lieferbar, so teilt das RPZ dem Kunden dies unverzüglich per E-Mail (Bestellbestätigung mit entsprechendem Kommentar) mit. Ist ein Artikel dauerhaft nicht lieferbar, gibt das RPZ keine Annahmeerklärung ab und es kommt kein Vertrag zustande.
(3) Das RPZ betreibt keinen Zwischenhandel, sondern sendet ausschließlich an Endverbraucher im Direktvertrieb.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die im Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite des Online-Shops angegebenen sind, sind Endpreise und enthalten die Mehrwertsteuer.
(2) Die Preise verstehen sich ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(3) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) wird der für den Kunden günstigste Tarif gewählt. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(4) Bei Lieferungen in das Ausland werden gesonderte Portokosten berechnet.
(5) Der Versand erfolgt im Wege des Postversands (Deutsche Post / DHL), ausgenommen Sperrgut. Das Versandrisiko trägt das RPZ, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(6) Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Die bestellten Waren werden dem Kunden vom RPZ auf Rechnung geliefert. Der Rechnungsbetrag ist ohne jeden Abzug spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung unter Angabe der Rechnungsnummer zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz an das RPZ zu zahlen, wenn weder das RPZ noch der Kunde einen höheren bzw. einen niedrigeren Schaden nachweisen kann.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des RPZ.

§ 8 Aufrechnung

Der Kunde ist nur berechtigt mit etwaigen Gegenansprüchen die Aufrechnung zu erklären, die unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 9 Sachmängelgewährleistung, Garantien

Das RPZ haftet für Sachmängel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften (§§ 434 ff BGB).

§ 10 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung notwendig ist, um das Ziel des Vertrags zu erreichen). Ausgenommen ist auch die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des RPZ, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Sofern das RPZ schuldhaft wesentliche Vertragspflichten verletzt, ist die Ersatzpflicht der Höhe nach auf den Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens begrenzt, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die in Abs.1 und 2 genannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des RPZ, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 11 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das das RPZ nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften nachfolgend informiert. Ein Muster-Formular für den Widerruf ist in Abs. 4 wiedergegeben.                                                                                                  

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, oder im Falle eines Vertrages über die Lieferung in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie das Religionspädagogische Zentrum, Abteigasse 7, 91560 Heilsbronn, Fax 09872/509-177, E-Mail materialstelle.rpz-heilsbronn@elkb.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf sollte Ihren Namen, Ihre Kundennummer und die Rechnungsnummer enthalten. Sie können dazu das hier beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewünscht haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; es werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung keine Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Im Falle eines Widerrufs haben Sie unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten, die bereits erhaltene Ware an das RPZ zurück zu senden oder zu übergeben.
Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu zahlen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Werteverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichem digitalem Inhalt, wenn das RPZ mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass
a) das RPZ mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
b) Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung  des Vertrages Sie Ihr Widerrufsrecht verlieren.
(4) Über das Muster-Formular für einen Widerruf informiert das RPZ nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

Muster-Widerrufsformular

An das

Religionspädagogische Zentrum Heilsbronn
Abteigasse 7
91560 Heilsbronn

Per Fax an: 09872 / 509-177
Per E-Mail an: materialstelle.rpz-heilsbronn@elkb.de

Hiermit widerrufe ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen(*)

Bestellt am:_______________________Artikelnummer______________________________

Erhalten am:______________________Rechnungsnummer __________________________

Name des/der(*) Verbraucher(s):_________________________________________________

Anschrift des/der(*) Verbraucher(s):_______________________________________________

___________________________________________________________________________

 

Unterschrift des/der(*) Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):


Datum: ___________________________ Unterschrift:_______________________________

(*) Unzutreffendes bitte streichen.

 

§ 12 Datenschutz

Das RPZ nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Gerne beantworten wir deshalb auch Ihre persönlichen Fragen zum Datenschutz und informieren Sie über die Verwendung Ihrer uns überlassenen persönlichen Daten, löschen oder berichtigen Ihre persönlichen Daten jederzeit auf Anfrage. Sie erreichen uns werktags in der Regel Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr unter der Telefonnummer 0911/509-143 sowie per E-Mail unter materialstelle.rpz-heilsbronn@elkb.de.
(1) Bei einem Besuch des Online-Shops des RPZ ist es nicht erforderlich, dass Sie persönliche Daten angeben. Da uns allerdings an einer fortlaufenden Optimierung der Angebote unseres Online-Shops gelegen ist, wird jeder Zugriff auf den Online-Shop des RPZ und jeder Abruf einer im Online-Shop hinterlegten Datei protokolliert. Dabei werden ausnahmslos anonymisierte Daten zu internen systembezogenen und statistischen Zwecken protokolliert: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert.
Ihre personenbezogenen Daten werden nur dann erfasst, wenn Sie diese freiwillig angeben, etwa im Rahmen einer Anfrage, im Verlauf des Bestellvorgangs oder bei der Registrierung oder Pflege Ihres Kundenkontos beim RPZ.
(2) Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Das RPZ speichert und verarbeitet Ihre Daten ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung Ihrer Bestellungen und in dem für die Abwicklung Ihrer Bestellungen notwendigen Umfang. Die personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des EKD-Datenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes im Rahmen der Geschäftsbeziehungen gespeichert, eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
(3) Das RPZ ist bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E-Mail kann jedoch die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
(4) Der Online-Shop des RPZ enthält Links zu Internet-Seiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.
(5) Unseren örtlich Beauftragten für den Datenschutz erreichen Sie unter der E-Mail-Adresse datenschutz.rpz-heilsbronn@elkb.de.

§ 13 Erfüllungsort / Gerichtsstand

Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Erfüllungsort für die zu liefernden Waren und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten Ansbach vereinbart.

§ 14 Anwendbares Recht

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Die EU-Kommission hat gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013 eine interaktive Website (OS-Plattform) bereitgestellt, die der Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften dient. Die OS-Plattform der EU-Kommission finden Sie unter diesem Link: ec.europa.eu/consumers/odr/
Das Religionspädagogische Zentrum Heilsbronn ist grundsätzlich nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: November 2018